Für Kanzleien: Kostenlose Test-Dokumentation einer Online-Wettbewerbsrechtsverletzung

Zum Ausbau unseres Leistungsangebotes sind wir derzeit auf der Suche nach Kanzleien, welche im Wettbewerbsrecht für ihre Mandanten tätig sind, und die zukünftig zusätzliche zeitliche Kapazitäten gewinnen möchten, indem sie die Beweissicherungen für ihre Mandanten nicht mehr selbst vornehmen müssen.

Sie haben Interesse an einer Zusammenarbeit mit uns im Bereich der Dokumentation von Wettbewerbsrechtsverletzungen? 

Dann die herzliche Einladung: Nehmen Sie mit uns unter info@rightspilot.de Kontakt auf und testen Sie die Qualität unserer gerichtsverwertbaren Dokumentationen im Wettbewerbsrecht in Form einer kostenlosen Dokumentation einer Online-Wettbewerbsrechtsverletzung.

 

Wer zahlt im Normalfall die Kosten für die Dokumentation einer Rechtsverletzung?

Kostenschuldner ist grundsätzlich Ihr Mandant. Uns liegen jedoch zahlreiche Entscheidungen aus dem Bereich des Urheberrechts vor, nach denen Ihr Mandant die Kosten vom Rechtsverletzer erstattet verlangen kann.

Auch das Landgericht Bamberg hat in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit einen Kostenerstattungsanspruch im Hinblick auf unsere anfallenden Dokumentationskosten bejaht.

 

 

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

2. Vertragsstrafe für Fotografen in derselben Sache dokumentiert

Wir wurden kürzlich von einem Fotografen damit beauftragt, den Verstoß gegen eine abgegebene urheberrechtliche Unterlassungserklärung gerichtsverwertbar zu dokumentieren.

 

Was war passiert?

Unser Auftraggeber, ein Fotograf, musste Anfang 2016 feststellen, dass ein Reiseunternehmen eine seiner Fotografien verwendet hat, ohne die hierdurch notwendigen Rechte inne zu haben. Aufgrund der Abmahnung gab das Unternehmen eine Unterlassungserklärung ab, zahlte Schadensersatz – und tat nichts, dachte also insbesondere noch nicht einmal daran, das Lichtbild von der Internetseite zu entfernen. Dies führte dazu, dass das Lichtbild nach wie vor auf der Internetseite eingebunden war im ursprünglichen Reiseangebot, und die Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 verwirkt war.

Was passierte auf die Zahlungsaufforderung unseres Fotografen hin? Genau – nichts, sodass die Vertragsstrafe letztlich gerichtlich eingeklagt worden ist und von der Gegenseite gezahlt worden ist.

Der geneigte Leser könnte auf die Idee kommen, dass wenigstens nunmehr das Bild vom Angebot entfernt worden ist, nachdem man 2.500 EUR Vertragsstrafe gezahlt hatte und auch noch – nach entsprechendem Beschluss – die Kosten des Rechtsstreites zu tragen hatte. Aber nein, wieder nichts – das Lichtbild erfreut sich bester Gesundheit auf der Internetseite, sodass nun die nächste Vertragsstrafe fällig wurde.

Der Strafrechtler würde sagen: Mit dolus directus 1. Grades direkt vor die Wand… nunja.

 

Sie sind ebenfalls Fotograf und möchten, dass zu Ihren Nachteilen begangene Rechtsverletzungen gerichtsverwertbar dokumentiert werden? Sprechen Sie uns gern unverbindlich an!

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

RightsPilot setzt Vertragsstrafe im eigenen Namen durch

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Wir hatten bereits vor einigen Wochen über das von uns vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführte Verfahren in Bezug auf die Verwirkung einer urheberrechtlichen Vertragsstrafe berichtet.

Nachdem die Gegenseite auf unsere Klage hin die geltend gemachte Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 gezahlt hatte, hatten wir insoweit die Klage für erledigt erklärt und beantragt, dem Gegner die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Unserem Antrag ist das AG Memmingen mit Beschluss von 16.04.2018 (Az. 13 C 1404/17) gefolgt, sodass nun die Gegenseite die Kosten des Verfahrens zu tragen hat.

 

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

Dokumentationsservice beim Innovationspreis-IT 2018 ausgezeichnet

Wir freuen uns sehr, heute mitteilen zu können, dass unser Dokumentationsservice für Rechtsdienstleistungen, PIXDETECT, beim diesjährigen Innovationspreis-IT als

BEST OF 2018 in der Kategorie IT-Service

ausgezeichnet worden ist:

 

 

Die Auszeichnung zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, Sie und Ihre Kanzleien bei dem Schutz von den Regeln des fairen Wettbewerbs sowie beim Schutz geistigen Eigentums zu unterstützen.

Herzlichen Dank an die Jury für die Auszeichnung!

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

Die neuen MFM-Tabellen für das Jahr 2018

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Als Dokumentationsdienstleister von Rechtsverletzungen sind wir nicht nur im Wettbewerbs- und Markenrecht zu Hause, sondern betreuen auch zahlreiche Fotografen bei der gerichtsverwertbaren Dokumentation von Rechtsverletzungen.

Für professionelle Fotografen ist besonders die Zeit um Anfang Februar spannend – dann nämlich kommen die neuen MFM-Tabellen heraus, die von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing herausgegeben werden und Branchenempfehlungen für die Honorarvergütungssätze abbilden sollen.

Da viele professionelle Fotografen auf eine eigene Lizenzierungspraxis verzichten, sondern die Preise der MFM-Tabellen als Berechnungsgrundlage verwenden, entscheidet das Heftchen somit jedenfalls teilweise über die Vergütungsperspektiven von Fotografen im Folgejahr.

 

Aktuelle Änderungen

Betrachtet man die Konditionen einmal, so ist festzuhalten, dass sich die Vergütungen für Social-Media-Nutzung von Lichtbildwerken auf einem konstanten Niveau zum Vorjahr befinden. Abgesunken sind allerdings die Vergütungen für die Nutzung von Lichtbildwerken auf kommerziellen Webseiten. Wurden hier beispielsweise für eine dreijährige Nutzung eines Lichtbildwerkes auf der Startseite 695,00 Euro veranschlagt, ist dieser Betrag im Jahr 2018 auf 559,00 EUR gesunken.

Diese Tendenz lässt sich im Übrigen auch aus der Rechtsprechung entnehmen, die die schematische Anwendung der MFM-Tabellen zur Berechnung von Schadensersatzbeträgen zunehmend kritisch ansieht.

 

Sie sind Fotograf und möchten mehr über unseren Dokumentationsservice erfahren? Dann nehmen Sie gern unverbindlich Kontakt mit uns auf:

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

Zahlung – oder keine Zahlung? UPDATE zum Vertragsstrafenverfahren

Vor einigen Tagen hatten wir über ein vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführtes Vertragsstrafenverfahren berichtet. Ein Gegner eines von uns betreuten Dokumentationskundens hatte gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen, der Dokumentationskunde uns die Forderung im Wege des Rechtskaufes verkauft. Soweit das Setting.

Nachdem der Gegner anwaltlich in der Klageerwiderung hat verlauten lassen, dass der streitgegenständliche Betrag überwiesen worden ist und wir doch die Klage in der Hauptsache für erledigt erklären sollten, gingen wir davon aus, dass die Sache so einen Abschluss findet. Blöd allerdings nur, wenn dann nicht innerhalb der vom Gericht gesetzten Frist die Zahlung eingeht, sodass wir letztlich Ende vergangener Woche dem Gericht mitteilen lassen mussten, dass das Geld entgegen der anwaltlichen Aussage noch nicht auf dem Konto eingegangen ist.

Schauen wir doch einmal, wie die Richterin am AG Memmingen auf diese Neuigkeiten reagiert.

Interessante Notiz am Rande:

Trotz Abmahnung, trotz Vertragsstrafenverfahren ist das Bild weiterhin verharrlich redchtsverletzend online. Es wird also Zeit, einmal im Kommentar nachzuschlagen, wann wohl die natürliche Handlungseinheit bei der Verwirkung von Vertragsstrafen endet.

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

RightsPilot klagt Vertragsstrafe ein

Normalerweise sind wir von der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) primär für die gerichtsverwertbare Dokumentation von Rechtsverletzungen zuständig. In einem besonderen Fall klagen wir nunmehr aus abgetretenem Recht eine urheberrechtlich verwirkte Vertragsstrafe ein.

 

 

Was war passiert?

Einer unserer Dokumentationskunden musste feststellen, dass eine seiner Fotografien auf der Webseite eines Touristik-Anbieters verwendet worden ist. Auf die erfolgte Abmahnung hin gab der Touristik-Anbieter eine Unterlassungserklärung ab, benutzte das Bild jedoch weiterhin auf seiner eigenen Homepage zur Bewerbung seiner kommerziellen Dienstleistungen.

Erneut abgemahnt und zur Zahlung der Vertragsstrafe aufgefordert, hüllte sich die Gegenseite in Schweigen. Um unserem Dokumentations-Kunden das Durchsetzungsrisiko ein wenig abzunehmen, haben wir diesem daher im Wege des Rechtskaufes die verwirkte urheberrechtliche Vertragsstrafe abgekauft und zwischenzeitlich Klage beim zuständigen Gericht auf Zahlung der Vertragsstrafe eingereicht.

Das Interessante an dem Fall:

Auf der Gegenseite hat sich nach Klageerhebung dann doch ein Rechtsanwalt bemüht, die Verteidigungsbereitschaft anzuzeigen – das streitgegenständliche Foto ist allerdings bis zum heutigen Tage noch komplett auf der Internetseite online… nunja, schauen wir einmal, was die zuständige Richterin zu diesem Umstand sagt…

 

 

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

Sicherung von Vertragsstrafenverwirkungen – aber richtig

Immer wieder nehmen unsere Kunden Kontakt mit uns auf und bitten uns darum, eine von der Gegenseite verwirkte Vertragsstrafe gerichtsverwertbar zu dokumentieren – im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht sowie im Urheberrecht.

 

 

Was war passiert?

Ganz gleich, ob im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht – bei einem Verstoß gegen Immaterialgüterrecht oder Wettbewerbsrecht kann die tatsächlich vermutete Wiederholungsgefahr in aller Regel nur durch die Abgabe einer mit Vertragsstrafe versehenen Unterlassungserklärung aus der Welt geräumt werden.

Immer wieder kommt es allerdings dazu, dass es die betroffenen Personen mit der Einhaltung ihrer vertraglichen Unterlassungspflichten offenbar nicht so genau nehmen und in diesem Kontext beispielsweise auch weiterhin unlauter werben.

 

Obacht bei der Sicherung

Wird solch ein Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung festgestellt, wird als Vertragsstrafe regelmäßig ein Betrag im vierstelligen Bereich fällig. Aus diesem Grund ist jedoch auch eine Tendenz zu erkennen, dass die Vertragsstrafe-verwirkenden Personen durchaus kreativ werden, um sich “aus der Affäre” zu ziehen – umso wichtiger ist es, einen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung tunlichst genau zu dokumentieren.

Aus diesem Grund fertigen wir von der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) bei jeder Dokumentation einer Vertragsstrafenverwirkung ein Beweissicherungsvideo an, aus dem sich einwandfrei ergibt, dass

a) vor dem Aufruf des Vertragsstrafen-verwirkenden Inhaltes der Cache und Browserverlauf gelöscht worden ist,

b) die Atomuhrzeit eingeblendet wird,

c) die vertragsstrafenverwirkende Handlung im räumlichen und zeitlichen Kontext aufgerufen wird.

Unsere Dokumentation war in einem urheberrechtlichen Vertragsstrafe-Verfahren überdies schon Gegenstand eines Sachverständigen-Gutachtens.

Zudem gewinnen unsere Kunden einen zusätzlichen Zeugen für ein mögliches gerichtliches Verfahren.

 

Auch Ihr Gegner hält sich nicht an eine abgegebene Unterlassungserklärung?

Dann nehmen Sie gern vertrauensvoll Kontakt zu uns auf, um das weitere Vorgehen hinsichtlich der Dokumentation zu besprechen – wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

OS-Link verschoben? Wir benachrichtigen Sie!

Vor einigen Tagen ging in Aufschrei durch die Netzgemeinde – denn der Link zur Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission führte für einige Zeit schnurstracks ins Leere.

Besonders für Händler, die auf eine Abmahnung hin bereits eine Unterlassungserklärung bzgl. der korrekten Einbindung des OS-Links abgegeben haben, dürften die letzten Tage weniger angenehm gewesen sein.

 

Ab demnächst: Neues Angebot von RightsPilot – Überwachung vom OS-Link

Aus diesem Grund möchten wir von RightsPilot Sie dabei unterstützen, solche Situationen möglichst schnell zu bemerken. Denn wir sind nicht nur im Wettbewerbsmonitoring unterwegs, sondern möchten natürlich auch, dass unsere Kunden natürlich auch bestmöglich über akute Gefahrenquellen informieren.

Wie funktioniert das?

  • Unsere Systeme überwachen einmal stündlich die Erreichbarkeit der OS-Plattform der EU-Kommission.
  • Ist die Internetseite nicht binnen kurzer Zeit erreichbar, erhalten wir eine Nachricht zum Überprüfen.
  • Kann die Internetseite noch eine weitere Stunde nicht erreicht werden, so werden die bei uns angeschlossenen Personen hierüber per E-Mail informiert.
  • Kosten des Angebotes: Für Online-Shop-Betreiber bzw. deren Kanzleien, die Wettbewerbsverstöße über uns gerichtsverwertbar dokumentieren lassen, ist das Angebot komplett kostenfrei.

 

Sie möchten mehr erfahren? Nehmen Sie gern Kontakt zu uns auf unter info@rightspilot.de, um weitere Informationen zur Überwachung sowie zu unserem Wettbewerbsmonitoring zu erhalten!

 

 

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).

RightsPilot dokumentiert Vertragsstrafe für Luftbildfotografen

Wir wurden kürzlich von einem bekannten Luftbildfotografen damit beauftragt, einen Verstoß gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung zu dokumentieren.

Was war passiert?

Unser Kunde musste feststellen, dass ein Zeitungsverlage eine seiner Luftbildaufnahme verwendet hat, ohne im Besitz einer gültigen Lizenz zu sein und ohne dass unser Auftraggeber bei der Nutzung des Lichtbildwerkes als Urheber bezeichnet worden ist.

Auf eine entsprechende Berechtigungsanfrage mit einem Angebot zu einer Nachlizenzierung hin gab der Zeitungsverlag eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab, in der er sich verpflichtete, es zukünftig zu unerlassen, die im Raum stehende Fotografie öffentlich zugänglich zu machen.

Zu seiner großen Überraschung musste unser Auftraggeber nunmehr feststellen, dass genau dieses von der Unterlassungserklärung erfasste Lichtbildwerk noch immer eingebunden auf der Internetseite unter einer anderen Sub-URL genutzt worden ist.

Die Vertragsstrafe wurde daher durch uns gerichtsverwertbar gesichert, unter anderem durch Anfertigen eines Beweisvideos, durch das sich nachweisen lässt, dass der Cache des Browsers gelöscht worden ist. Dies ist nämlich ein häufiger Streitpunkt bei der Geltendmachung der Vertragsstrafe.

Florian Skupin ist Geschäftsführer der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt).