Einträge von Florian Skupin

OLG München: Urheberrechtliche Dokumentationskosten erstattungsfähiger Schaden

10. Juli 2021 /0 Kommentare/in , , , /von

Bei unserer täglichen Arbeit erleben wir es immer wieder, dass abgemahnte Personen, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Erlaubnis verwenden, der Auffassung sind, dass die Kosten zur gerichtsverwertbaren Dokumentation der Urheberrechtsverletzung keinen erstattungsfähigen Schaden darstellen. Vor einiger Zeit hatte sich mit dieser Frage auch das OLG München (Entscheidung vom 11.4.2019, Az. 29 U 3773/17) zu […]

Fotoshooting mit Minderjährigen – was beachten?

10. Februar 2021 /0 Kommentare/in , , , , /von

Kinder und Jugendliche bewegen sich vor der Kamera oft viel ungezwungener als Erwachsene. Ein Fotoshooting mit Minderjährigen stellt denn auch für viele Fotografen eine willkommene Abwechslung dar. Doch Vorsicht: Während Heranwachsende zwar schon ab 16 Jahren alleine Bier oder Wein kaufen dürfen, sind sie im juristischen Sinne erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres „geschäftsfähig“. Das […]

RightsPilot dokumentiert Markenrechtsverletzung auf Google Ads

14. Juni 2020 /0 Kommentare/in , , , /von

Der Dokumentationsdienstleister RightsPilot wurde kürzlich von seinem Kunden mit der Vornahme einer markenrechtlichen Dokumentation auf Google Ads beauftragt.   Was war passiert? Unser Auftraggeber musste kürzlich feststellen, dass der von ihm geschützte Markenname in markenmäßiger Art und Weise in die Google-Ads-Werbeanzeige eines Mitbewerbers eingebunden worden ist. Die Google-Ads-Anzeige wurde u.a. dann ausgeliefert, wenn der Markenname […]

2. Vertragsstrafe für Fotografen in derselben Sache dokumentiert

10. Mai 2018 /0 Kommentare/in /von

Wir wurden kürzlich von einem Fotografen damit beauftragt, den Verstoß gegen eine abgegebene urheberrechtliche Unterlassungserklärung gerichtsverwertbar zu dokumentieren.   Was war passiert? Unser Auftraggeber, ein Fotograf, musste Anfang 2016 feststellen, dass ein Reiseunternehmen eine seiner Fotografien verwendet hat, ohne die hierdurch notwendigen Rechte inne zu haben. Aufgrund der Abmahnung gab das Unternehmen eine Unterlassungserklärung ab, […]

RightsPilot setzt Vertragsstrafe im eigenen Namen durch

1. Mai 2018 /0 Kommentare/in , /von

Wir hatten bereits vor einigen Wochen über das von uns vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführte Verfahren in Bezug auf die Verwirkung einer urheberrechtlichen Vertragsstrafe berichtet. Nachdem die Gegenseite auf unsere Klage hin die geltend gemachte Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 gezahlt hatte, hatten wir insoweit die Klage für erledigt erklärt und […]

Dokumentationsservice beim Innovationspreis-IT 2018 ausgezeichnet

22. April 2018 /0 Kommentare/in /von

Wir freuen uns sehr, heute mitteilen zu können, dass unser Dokumentationsservice für Rechtsdienstleistungen, PIXDETECT, beim diesjährigen Innovationspreis-IT als BEST OF 2018 in der Kategorie IT-Service ausgezeichnet worden ist:     Die Auszeichnung zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, Sie und Ihre Kanzleien bei dem Schutz von den Regeln des fairen Wettbewerbs sowie […]

Die neuen MFM-Tabellen für das Jahr 2018

4. März 2018 /0 Kommentare/in /von

Als Dokumentationsdienstleister von Rechtsverletzungen sind wir nicht nur im Wettbewerbs- und Markenrecht zu Hause, sondern betreuen auch zahlreiche Fotografen bei der gerichtsverwertbaren Dokumentation von Rechtsverletzungen. Für professionelle Fotografen ist besonders die Zeit um Anfang Februar spannend – dann nämlich kommen die neuen MFM-Tabellen heraus, die von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing herausgegeben werden und Branchenempfehlungen für die […]

Zahlung – oder keine Zahlung? UPDATE zum Vertragsstrafenverfahren

4. März 2018 /0 Kommentare/in /von

Vor einigen Tagen hatten wir über ein vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführtes Vertragsstrafenverfahren berichtet. Ein Gegner eines von uns betreuten Dokumentationskundens hatte gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen, der Dokumentationskunde uns die Forderung im Wege des Rechtskaufes verkauft. Soweit das Setting. Nachdem der Gegner anwaltlich in der Klageerwiderung hat verlauten lassen, dass der […]

RightsPilot klagt Vertragsstrafe ein

13. Februar 2018 /1 Kommentar/in /von

Normalerweise sind wir von der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) primär für die gerichtsverwertbare Dokumentation von Rechtsverletzungen zuständig. In einem besonderen Fall klagen wir nunmehr aus abgetretenem Recht eine urheberrechtlich verwirkte Vertragsstrafe ein.     Was war passiert? Einer unserer Dokumentationskunden musste feststellen, dass eine seiner Fotografien auf der Webseite eines Touristik-Anbieters verwendet worden ist. Auf die […]

Sicherung von Vertragsstrafenverwirkungen – aber richtig

13. Februar 2018 /0 Kommentare/in /von

Immer wieder nehmen unsere Kunden Kontakt mit uns auf und bitten uns darum, eine von der Gegenseite verwirkte Vertragsstrafe gerichtsverwertbar zu dokumentieren – im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht sowie im Urheberrecht.     Was war passiert? Ganz gleich, ob im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht – bei einem Verstoß gegen Immaterialgüterrecht oder Wettbewerbsrecht kann die tatsächlich vermutete […]