Seit September 2020 ist Upskirting – also das heimliche Filmen unter den Rock – in Deutschland strafbar. Dass betroffenen Opfern zudem ein Schmerzensgeld zustehen kann, zeigt ein spanischer Fall aus Mallorca. Was war passiert? Ein 52-jähriger Deutscher hat Medienberichten zufolge in einem Kaufhaus in der Innenstadt von Palma de Mallorca einem 14-jährigen Mädchen, das […]
Wir wurden kürzlich von unserem Auftraggeber, einem Aktfotografen, mit der gerichtsverwertbaren Dokumentation einer Bildrechtsverletzung beauftragt. Was war passiert? Zu einer großen Überraschung musste unser Auftraggeber feststellen, dass eine seiner Aufnahmen auf einer Eroktikwebseite veröffentlicht worden ist. Für die Bildverwendung hat unser Auftraggeber dem Anspruchsgegner keine Nutzungserlaubnis eingeräumt. Gerichtsverwertbare Dokumentation durch RightsPilot Nach unserer […]
Bei unserer täglichen Arbeit erleben wir es immer wieder, dass abgemahnte Personen, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Erlaubnis verwenden, der Auffassung sind, dass die Kosten zur gerichtsverwertbaren Dokumentation der Urheberrechtsverletzung keinen erstattungsfähigen Schaden darstellen. Vor einiger Zeit hatte sich mit dieser Frage auch das OLG München (Entscheidung vom 11.4.2019, Az. 29 U 3773/17) zu […]
Kinder und Jugendliche bewegen sich vor der Kamera oft viel ungezwungener als Erwachsene. Ein Fotoshooting mit Minderjährigen stellt denn auch für viele Fotografen eine willkommene Abwechslung dar. Doch Vorsicht: Während Heranwachsende zwar schon ab 16 Jahren alleine Bier oder Wein kaufen dürfen, sind sie im juristischen Sinne erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres „geschäftsfähig“. Das […]
Der Dokumentationsdienstleister RightsPilot wurde kürzlich von seinem Kunden mit der Vornahme einer markenrechtlichen Dokumentation auf Google Ads beauftragt. Was war passiert? Unser Auftraggeber musste kürzlich feststellen, dass der von ihm geschützte Markenname in markenmäßiger Art und Weise in die Google-Ads-Werbeanzeige eines Mitbewerbers eingebunden worden ist. Die Google-Ads-Anzeige wurde u.a. dann ausgeliefert, wenn der Markenname […]
Wir wurden kürzlich von einem Fotografen damit beauftragt, den Verstoß gegen eine abgegebene urheberrechtliche Unterlassungserklärung gerichtsverwertbar zu dokumentieren. Was war passiert? Unser Auftraggeber, ein Fotograf, musste Anfang 2016 feststellen, dass ein Reiseunternehmen eine seiner Fotografien verwendet hat, ohne die hierdurch notwendigen Rechte inne zu haben. Aufgrund der Abmahnung gab das Unternehmen eine Unterlassungserklärung ab, […]
Wir hatten bereits vor einigen Wochen über das von uns vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführte Verfahren in Bezug auf die Verwirkung einer urheberrechtlichen Vertragsstrafe berichtet. Nachdem die Gegenseite auf unsere Klage hin die geltend gemachte Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 gezahlt hatte, hatten wir insoweit die Klage für erledigt erklärt und […]
Wir freuen uns sehr, heute mitteilen zu können, dass unser Dokumentationsservice für Rechtsdienstleistungen, PIXDETECT, beim diesjährigen Innovationspreis-IT als BEST OF 2018 in der Kategorie IT-Service ausgezeichnet worden ist: Die Auszeichnung zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, Sie und Ihre Kanzleien bei dem Schutz von den Regeln des fairen Wettbewerbs sowie […]
Als Dokumentationsdienstleister von Rechtsverletzungen sind wir nicht nur im Wettbewerbs- und Markenrecht zu Hause, sondern betreuen auch zahlreiche Fotografen bei der gerichtsverwertbaren Dokumentation von Rechtsverletzungen. Für professionelle Fotografen ist besonders die Zeit um Anfang Februar spannend – dann nämlich kommen die neuen MFM-Tabellen heraus, die von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing herausgegeben werden und Branchenempfehlungen für die […]
Vor einigen Tagen hatten wir über ein vor dem AG Memmingen im eigenen Namen geführtes Vertragsstrafenverfahren berichtet. Ein Gegner eines von uns betreuten Dokumentationskundens hatte gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen, der Dokumentationskunde uns die Forderung im Wege des Rechtskaufes verkauft. Soweit das Setting. Nachdem der Gegner anwaltlich in der Klageerwiderung hat verlauten lassen, dass der […]